Projekt Schulhomepage - Das MPZ-Schulhomepage-Paket

Das Impressum enthält die gesetzlich vorgeschriebene Angabe des oder der Verantwortlichen für veröffentlichte Text-, Wort- oder Bildbeitrag. Die Impressumspflicht (=Anbieterkennzeichnung) für eine Website resultiert aus den Bestimmungen des Digitale-Dienste-Gesetz (DDG), dort § 5.

Lösungsansatz

Alle Seiten des Internetauftritts werden mit einem Link versehen, z. Bsp. "Impressum". Dieser verweist auf eine Informationsseite, die sich am folgenden Mustertext orientieren kann und geeignete Verlinkungen aufweisen sollte.

Turnus

Das Impressum ist stets aktuell zu halten.

Mustertext

Hinweis: Die folgenden Texte sind weder anwaltlich geprüft noch durch Gerichte bewertet. Sie resultieren aus dem gesammelten Erfahrungsschatz der Mitarbeiter des MPZ Meißen unter Interpretation öffentlich zugänglicher Quellen und sind daher nicht rechtsverbindlich.

 

Angaben gemäß § 5 DDG (Digitale-Dienste-Gesetz)

<<Schule>>

... <<Adresse>> ...
...
...

Telefon: 035...
Telefax: 035...

E- Mail: 

 

Schulträger

... <<Bezeichnung>> ...

vertreten durch:  ...

... <<Adresse>> ...
...
...

Ansprechpartner/in: ...

Telefon: 035...
Telefax: 035...
E-Mail:

 

Fach- und Dienstaufsicht

Landesamt für Schule und Bildung
Großenhainer Straße 92
Dresden 01127

vertreten durch: <<...> (Leiter des Standorts <<...>)

Telefon: 035...
Telefax: 035...
E-Mail:

 

Ansprechpartner der Schule
Schulleiter/in: ...

Verantwortlich für diese Website
...
...
...
E-Mail: ...

 

Datenschutzbeauftragte(r)

...
...
...
Telefon: 035...
E-Mail: ...

Eine Datenschutzerklärung beschreibt, wie Daten (insbesondere personenbezogene Daten) von einer Organisation verarbeitet werden, das heißt, wie diese Daten gesammelt, genutzt und ob sie an Dritte weitergegeben werden. Darüber hinaus wird oft beschrieben, welche Maßnahmen die Organisation ergreift, um die Privatsphäre ihres Kunden oder Nutzers zu wahren.

Lösungsansatz

Die Startseite des Internetauftritts wird mit einem Link versehen, z. Bsp. "Datenschutz". Dieser verweist auf eine Informationsseite, die sich am folgenden Mustertext orientieren kann und geeignete Verlinkungen aufweisen sollte.

Turnus

Einmalig, Anpassungen bei Bedarf.

Mustertext

Hinweis: Die folgenden Texte sind weder anwaltlich geprüft noch durch Gerichte bewertet. Sie resultieren aus dem gesammelten Erfahrungsschatz der Mitarbeiter des MPZ Meißen unter Interpretation öffentlich zugänglicher Quellen und sind daher nicht rechtsverbindlich.

 

In dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Nutzung dieser Website.

Verantwortlicher

Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist
Name, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse des Websitebetreibers ergänzen

Datenschutzbeauftragter

Die Angabe ist nur erforderlich bei Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten. Diese besteht in folgenden Fällen:

• Im Unternehmen verarbeiten mindestens 10 Mitarbeiter regelmäßig automatisiert Daten wie z. B. mit Computern.
• Im Unternehmen verarbeiten Sie unabhängig von der Mitarbeiterzahl mindestens eine Kategorie folgender personenbezogener Daten: ethnische Herkunft, Rasse, politische Meinung, religiöse Überzeugung, Gewerkschaftszugehörigkeit, Gesundheit oder Sexualleben
• Mittelpunkt der Geschäftstätigkeit ist die Übermittlung personenbezogener Daten wie sie z. B. eine Auskunftei, ein Adressverlag oder ein Markt- und Meinungsforschungsinstitut ausübt.
• Der Datenschutzbeauftragte ist unter der Adresse des Verantwortlichen zu erreichen. Bitte ergänzen Sie die Adresse bei der Kontaktaufnahme per Post mit dem Hinweis "Datenschutzbeauftragter". Per E-Mail erreichen Sie unseren Datenschutzbeauftragten über die folgende E-Mail-Adresse: E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten einfügen

 

Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden "betroffene Person") beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.

Daten beim Websiteaufruf

Wenn Sie diese Website nur nutzen, um sich zu informieren und keine Daten angeben, dann verarbeiten wir nur die Daten, die zur Anzeige der Website auf dem von Ihnen verwendeten internetfähigen Gerät erforderlich sind. Das sind insbesondere:

• IP-Adresse
• Datum und Uhrzeit der Anfrage
• jeweils übertragene Datenmenge
• die Website, von der die Anforderung kommt
• Browsertyp und Browserversion
• Betriebssystem

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten sind berechtigte Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe f) DSGVO, um die Darstellung der Website grundsätzlich zu ermöglichen.

Darüber hinaus können Sie verschiedene Leistungen auf der Website nutzen, bei der weitere personenbezogene und nicht personenbezogene Daten verarbeitet werden.

Ihre Rechte

Als betroffene Person haben Sie folgende Rechte:

• Sie haben ein Auskunftsrecht bezüglich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die der Verantwortliche verarbeitet (Art. 15 DSGVO),
• Sie haben das Recht auf Berichtigung der Sie betreffenden Daten, wenn diese unrichtig oder unvollständig gespeichert werden (Art. 16 DSGVO),
• Sie haben das Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO),
• Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen (Art. 18 DSGVO),
• Sie haben das Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO),
• Sie haben ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten (Art. 21 DSGVO),
• Sie haben das Recht nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt (Art. 22 DSGVO),
• Sie haben das Recht, sich bei einem vermuteten Verstoß gegen das Datenschutzrecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren (Art. 77 DSGVO). Zuständig ist die Aufsichtsbehörde an Ihrem üblichen Aufenthaltsort, Arbeitsplatz oder am Ort des vermuteten Verstoßes.

Einsatz von Cookies 

Beim Besuch der Website können Cookies auf Ihrem Gerät gespeichert werden. Cookies sind kleine Textdateien, die von dem von Ihnen verwendeten Browser gespeichert werden. Cookies können keine Programme ausführen und auch keine Viren auf Ihr Gerät übertragen. Die Stelle, die den Cookie setzt, kann darüber jedoch bestimmte Informationen erhalten. Cookies dienen dazu, das Internetangebot benutzerfreundlicher zu machen. Mithilfe von Cookies kann beispielsweise das Gerät, mit dem diese Website aufgerufen wurde, bei einem erneuten Aufruf erkannt werden.

Durch die Browsereinstellungen lässt sich das Setzen von Cookies einschränken oder verhindern. So kann z. B. nur die Annahme von Cookies, die von Drittanbietern stammen, blockiert werden oder aber auch die Annahme von allen Cookies. Durch das Blockieren sind jedoch möglicherweise nicht mehr alle Funktionen dieser Website nutzbar. Im weiteren Text dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie konkret, an welchen Stellen und zu welchen Zwecken Cookies auf den Seiten zum Einsatz kommen.

Quelle: Muster-Datenschutzerklärung von anwalt.de

 

Weitere Quellen

Muster Datenschutzerklärung Schulen (NRW)

Eine Haftungsklausel (auch Haftungsausschluss oder Disclaimer) ist eine Haftungsbeschränkung, also eine Klausel, welche die Verantwortlichkeit für Pflichtverletzungen begrenzt oder sogar ausschließt.

Lösungsansatz

Der Haftungsausschluss kann unmittelbar auf das gesetzlich vorgeschriebene Impressum folgen, aber auch separat als Informationsseite gestaltet werden.

Turnus

Einmalig, Anpassungen bei Bedarf.

Mustertext

Hinweis: Die folgenden Texte sind weder anwaltlich geprüft noch durch Gerichte bewertet. Sie resultieren aus dem gesammelten Erfahrungsschatz der Mitarbeiter des MPZ Meißen unter Interpretation öffentlich zugänglicher Quellen und sind daher nicht rechtsverbindlich.

 

1. Inhalt des Onlineangebotes

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in jedweder Form von Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet. Alle Urheberrechte verbleiben beim Autoren.

4. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Das sächsische Transparenzgesetz gewährt jeder Person das Recht, bei auskunftspflichtigen Stellen und Behörden Informationen zu erfragen, sofern keine Ausnahmen bestehen. Auch Bildungseinrichtungen sind in einem gewissen Rahmen auskunftspflichtig. Nach § 2 (3) muss auf der Startseite des Internetauftritts auf die Transparenzpflicht hingewiesen werden.

Lösungsansatz

Die Startseite des Internetauftritts wird mit einem Link versehen, z. Bsp. "Transparenzgesetz". Dieser verweist auf eine Informationsseite, die sich am folgenden Mustertext orientieren kann und geeignete Verlinkungen aufweisen sollte.

Turnus

einmalig

Mustertext

Hinweis: Die folgenden Texte sind weder anwaltlich geprüft noch durch Gerichte bewertet. Sie resultieren aus dem gesammelten Erfahrungsschatz der Mitarbeiter des MPZ Meißen unter Interpretation öffentlich zugänglicher Quellen und sind daher nicht rechtsverbindlich.

 

Der Sächsische Landtag hat am 13. Juli 2022 das Gesetz über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Transparenzgesetz) verabschiedet. Dieses ist am 01. Januar 2023 in Kraft getreten. Damit hat jede Person ein Recht auf Zugang zu bestimmten Informationen gegenüber sogenannten transparenzpflichtigen Stellen, soweit keine Ausnahme gilt.

Die <<SCHULBEZEICHNUNG>> ist nach § 4 Absatz 3 Satz 1 Nr. 7 Sächsisches Transparenzgesetz eine solche transparenzpflichtige Stelle. Die Transparenzpflicht umfasst ausschließlich Informationen über den Namen von Drittmittelgebern, die Höhe der Drittmittel und die Laufzeit der mit Drittmitteln finanzierten abgeschlossenen Forschungsvorhaben.

Derartige Informationen werden zukünftig auf der elektronischen Transparenzplattform des Freistaates Sachsens bereitgestellt. Andere Informationen die der Transparenzpflicht unterliegen, stellt die <<SCHULBEZEICHNUNG>> auf Antrag bereit. Hierfür kann ein Antrag in Schriftform, elektronischer Form oder zur Niederschrift bei der <<SCHULBEZEICHNUNG>> gestellt werden. Der Antrag muss im Regelfall nicht begründet werden. Der Antrag sollte aber nach § 10 Abs. 3 Sächsisches Transparenzgesetz begründet werden, wenn schutzwürdige Belange Dritter betroffen sind.

Einen Musterantrag und weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Sächsischen Datenschutz- und Transparenzbeauftragten. Anträge auf Zugang zu Informationen nach dem Sächsischen Transparenzgesetz richten Sie bitte an unsere Einrichtung über die im Impressum genannten Kontaktangaben.

Alle öffentlichen Stellen in der EU sind verpflichtet, ihre Internetseiten etc. barrierefrei zu gestalten und eine Erklärung zur Barrierefreiheit zur veröffentlichen. Die notwendige Verpflichtung wird in der EU-Richtlinie 2016/2102 des Europäischen Parlaments und des Rates festgehalten. Auf Bundesebene wird dies unmittelbar durch das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und die Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV) 2.0 geregelt.

Lösungsansatz

Die Startseite des Internetauftritts wird mit einem Link versehen, z. Bsp. "Barrierefreiheit". Dieser verweist auf eine Informationsseite, die sich am folgenden Mustertext orientieren kann und geeignete Verlinkungen aufweisen sollte.

Turnus

Die Barrierefreiheitserklärung ist jährlich zu aktualisieren und die Aktualisierung in der Erklärung zu belegen.

Mustertext

Hinweis: Die folgenden Texte sind weder anwaltlich geprüft noch durch Gerichte bewertet. Sie resultieren aus dem gesammelten Erfahrungsschatz der Mitarbeiter des MPZ Meißen unter Interpretation öffentlich zugänglicher Quellen und sind daher nicht rechtsverbindlich.

 

Der Betreiber dieses Angebots ist bemüht, seine Website in Übereinstimmung mit Sächsischem Inklusionsgesetz (SächsInklusG) und Barrierefreie-Websites-Gesetz (BfWebG) in Verbindung mit der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0) barrierefrei zugänglich zu machen. Das BfWebG wird ergänzt durch die Barrierefreie-Websites-Verordnung (BfWebVO). Diese Gesetze sind im Einklang mit der Richtlinie (EU) 2016/2102 verfasst.

Stand der Barrierefreiheit

Grundlage der Barrierefreiheit sind die international gültigen Web Content Accessibility Guidelines (WCAG 2.1) auf Konformitätsstufe AA und die europäische Norm EN 301 549, Version 3.2.1. Für PDF-Dokumente wird zusätzlich der internationale Standard PDF/UA-1 beachtet. Die Webseiten beruhen auf einer technischen Codebasis, die teils mehrfach geprüft und an die Anforderungen angepasst wurde. Sie ist derzeit <<vollständig / nicht vollständig>> barrierefrei. Unsere Codebasis wird regelmäßig überarbeitet, um die Zugänglichkeit der Seite weiter zu verbessern. Den Stand der Barrierefreiheit ermitteln wir kontinuierlich durch eigene Prüfung bzw. durch Prüfung auf Seiten unserer technischen Vertragspartner im Zuge der laufenden Weiterentwicklung und Qualifizierung des Angebots - umfänglich zuletzt im Zuge der Neugestaltung zum 15. November 2022. Die Beseitigung erkannter Mängel wird schrittweise umgesetzt. Dritte, deren Material hier veröffentlicht wird, sind angehalten, die Kriterien für Barrierefreiheit ebenfalls einzuhalten.

Nicht barrierefreie Inhalte <<Bsp., spezifisch anzupassen>>

• Vereinzelt sind Grafiken mit unzureichenden oder fehlerhaften Alternativtexten ausgezeichnet.
• Das Captcha im Supportformular ist aktuell nur bildbasiert verfügbar.
• Layout-Tabellen und Inhalte-Tabellen sind teilweise nicht unterscheidbar.
• Einige Dialoge sind bei sehr schmalen Bildschirmauflösungen oder hohen Vergrößerungen schwer nutzbar, da Bedienelemente ungünstig skalieren.
• Einzelne Elemente sind nicht mit der Tastatur fokussierbar.
• PDF-Dokumente, Dokumente zum Download und dort insbesondere Abbildungen, bei denen eine Veränderung der Farbgebung das Verständnis der Texte erschwert oder verhindert, entsprechen nicht den Kriterien des Standards Standard PDF/UA-1.

 

Kontakt

Sollten Ihnen noch bestehende Barrieren in Bezug auf unsere Webseiten auffallen oder Sie Informationen zu noch nicht barrierefreien Inhalten benötigen, senden Sie uns bitte eine E-Mail oder kontaktieren Sie uns über eine der Möglichkeiten, die im Impressum formuliert sind. Wir sind bemüht, Ihnen schnellstmöglich zu antworten.

Durchsetzungsstelle

Sie haben unter oben genanntem Kontakt eine Anfrage zur Barrierefreiheit gestellt. Falls dabei innerhalb einer angemessenen Frist (in der Regel vier Wochen) keine zufriedenstellende Lösung gefunden wird, können Sie sich an die für das Durchsetzungsverfahren zuständige Geschäftsstelle des Landesbeauftragten für Inklusion der Menschen mit Behinderungen (Durchsetzungsstelle) bei der Sächsischen Staatskanzlei wenden. Die Durchsetzungsstelle unterstützt eine außergerichtliche Streitbeilegung, wenn Konflikte zwischen öffentlichen Stellen in Sachsen und Nutzenden der Webseiten bzw. mobilen Anwendungen auftreten. Dieses Schlichtungsverfahren ist kostenlos. Die Einschaltung eines Rechtsbeistands ist nicht erforderlich.

Sächsische Staatskanzlei

Geschäftsstelle des Landesbeauftragten für Inklusion der Menschen mit Behinderungen Durchsetzungsstelle
Archivstraße 1
01097 Dresden

Telefon 0351 564-10713
Telefax 0351 564-10999
E-Mail durchsetzungsstelle@sk.sachsen.de Webseite https://www.durchsetzungsstelle.sachsen.de/

Erstellung der Erklärung

Diese Erklärung wurde am <<1. Oktober 2021>> erstellt. Diese Erklärung wurde zuletzt am <<22. Dezember 2022>> aktualisiert.